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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Gültig ab 16. August 2016

1. EINLEITUNG

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Boulesse GmbH, Prinz-Eugen-Straße 2/5, 1040 Wien, FN 403708p des Handelsgerichts Wien („Boulesse“), regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen Boulesse und allen Besuchern der von Boulesse betriebenen Website www.boulesse.com, insbesondere allen Kunden, die den auf dieser Website betriebenen Webshop („Boulesse-Webshop“) nutzen und im Wege des Boulesse-Webshops Kaufverträge mit Boulesse schließen („Kunden“).

1.2. Auf das Rechtsverhältnis mit Boulesse aufgrund der Nutzung des Boulesse-Webshops kommen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Anwendung. Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden und von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Boulesse abweichende Erklärungen und sonstige Kommunikation des Kunden (zB per E-Mail) werden ausdrücklich nicht zum Gegenstand eines Vertragsverhältnisses mit Boulesse.

2. FUNKTIONSWEISE DES BOULESSE-WEBSHOPS

2.1. Boulesse bietet Unternehmern im Sinne des § 1 Unternehmensgesetzbuch (UGB), die im Mode- und Lifestyle-Bereich tätig sind („Boutiquen“) die Möglichkeit, den Boulesse-Webshop im Sinne eines Marktplatz-Portals zu nutzen, um dort ihr Warenangebot einzustellen und mithilfe der von Boulesse zur Verfügung gestellten Designmodule im Internet zu präsentieren.

2.2. Boulesse erlaubt den Boutiquen lediglich, ihre Waren im Boulesse-Webshop zu einzustellen. Gegenüber den Kunden sind die Boutiquen lediglich Erfüllungsgehilfen von Boulesse, während Anbieter, Verkäufer und Lieferant aller Waren im Boulesse-Webshop Boulesse selbst ist. Somit werden alle Kaufverträge, die bei Bestellung von Waren im Boulesse-Webshop zustande kommen, ausschließlich zwischen Boulesse und dem jeweiligen Kunden abgeschlossen. Boulesse wird daher aufgrund einer Bestellung alleiniger Vertragspartner des Kunden und übernimmt gegenüber dem Kunden alle mit dem Vertrag verbundenen Rechte und Pflichten. Boulesse ist somit gegenüber dem Kunden alleine zur Vereinnahmung des Kaufpreises und der Versandkosten berechtigt und alleine für die Erfüllung des Vertrags und insbesondere die Lieferung der bestellten Waren an den Kunden und allfällige Reklamationen des Kunden verantwortlich.

2.3. Boulesse bietet natürlichen und juristischen Personen weltweit als Käufer die Möglichkeit, die von den Boutiquen im Boulesse-Webshop eingestellten Waren von Boulesse zu kaufen. Boulesse fungiert dabei als Verkäufer und übernimmt gegenüber dem Kunden insbesondere die Bestell- und Zahlungsabwicklung. Für die Nutzung des Boulesse-Webshops und die Registrierung (Eröffnung eines Kundenkontos) ist bei natürlichen Personen die Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit des Kunden erforderlich. Juristische Personen benötigen die Vertretung durch einen volljährigen, geschäftsfähigen und entsprechend legitimierten Vertreter.

3. BESTELLABLAUF UND VERTRAGSSCHLUSS

3.1. Die im Boulesse-Webshop eingestellten Angebote von Waren sind freibleibend und stellen eine Einladung an Besucher des Boulesse-Webshops dar, selbst ein Angebot an Boulesse zu legen. Bestellungen im Boulesse-Webshop sind ein verbindliches Angebot des Kunden an Boulesse auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bezeichneten Waren.

3.2. Nimmt Boulesse eine Bestellung im Boulesse-Webshop ganz oder teilweise an, sendet Boulesse eine Auftragsbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Mit Zusendung der Auftragsbestätigung kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Boulesse hinsichtlich der in der Auftragsbestätigung bezeichneten Waren zustande. Bis zur Zusendung einer Auftragsbestätigung besteht kein Kaufvertrag aufgrund einer Bestellung im Boulesse-Webshop.

3.3. Sollte Boulesse – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit einer Ware – eine Bestellung nicht oder nicht vollständig annehmen können, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Boulesse behält sich das Recht vor, Bestellungen nur teilweise anzunehmen und auszuliefern, falls nicht alle von einer Bestellung umfassten Waren verfügbar sind.

4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

4.1. Mit Vertragsschluss und Zusendung der Auftragsbestätigung entsteht die Forderung von Boulesse gegenüber dem Kunden auf Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten und eine schuldbefreiende Leistung ist ausschließlich durch Zahlung des jeweiligen Betrags in Euro an Boulesse möglich.

4.2. Für die Zahlung stellt Boulesse derzeit die Zahlung mit Kreditkarte und PayPal zur Verfügung. Gleichzeitig mit der Zusendung der Auftragsbestätigung wird von Boulesse die Kreditkarte bzw das Mitgliedskonto (PayPal) des Kunden belastet und dem Kunden per E-Mail eine Rechnung über den belasteten Betrag zugesendet. Der Kunde erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen ausschließlich im elektronischen Format einverstanden.

4.3. Bei Zahlung mit American Express muss die Adresse des Karteninhabers mit der Lieferadresse des Kunden übereinstimmen und bei Zahlung mit PayPal muss die bei PayPal bestätigte Lieferadresse mit der bei Boulesse angegebenen Lieferadresse übereinstimmen, ansonsten behält sich Boulesse das Recht vor, die Bestellung ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen.

4.4. Verweigert das Kreditkartenunternehmen des Kunden die Belastung der Kreditkarte bzw PayPal die Belastung des Mitgliedskontos gleichzeitig mit der Zusendung der Auftragsbestätigung, hat der Kunde ab dem Tag der Auftragsbestätigung bis zum Tag der vollständigen Bezahlung die gesetzlichen Verzugszinsen an Boulesse zu bezahlen. Diese betragen derzeit jährlich für Unternehmer 9,2% über dem Basiszinssatz, und für Verbraucher 4%. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug darüber hinaus verpflichtet, sämtliche, Boulesse durch den Zahlungsverzug entstehenden, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen oder nützlichen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Boulesse behält sich die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens vor.

4.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder durch Boulesse ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

4.6. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Boulesse.

5. STEUERN UND ZOLL

5.1. Alle Preise im Boulesse-Webshop werden mit österreichischer Umsatzsteuer (derzeit 20% bzw für manche Waren 10%) ausgewiesen. Abhängig vom Land, in dem die Lieferadresse gelegen ist, kann der Umsatzsteuersatz des betreffenden Landes zur Anwendung kommen. Die gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung kommende Umsatzsteuer und deren Höhe werden im Zuge des Bestellvorgangs und vor Vertragsschluss ausgewiesen.

5.2. Bei Bestellung von Waren zur Lieferung an einen Ort außerhalb der Europäischen Union können darüber hinaus Importzölle und -steuern anfallen, die erhoben werden, sobald die Ware das Gebiet des Bestimmungslandes erreicht. Importzölle und -steuern sowie Gebühren für die Zollabfertigung sind vom Kunden zu tragen.

6. VERSANDBEDINGUNGEN

6.1. Im Boulesse-Webshop wird für jede Ware die voraussichtliche Lieferzeit angegeben. Der Versand von lagernder Ware erfolgt im Regelfall innerhalb von 2 Werktagen ab der Auftragsbestätigung. Die Boutiquen haben davor 2 Werktage Zeit um einen Auftrag zu bestätigen. Falls nicht lagernde Ware nachbestellt wird, wird sie im Regelfall innerhalb von 2 Werktagen ab Zulauf versendet. Der Zeitpunkt der Lieferung an den Kunden ist abhängig von der vom Kunden gewählten Versandart.

6.2. Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Für jede Bestellung kann nur eine Lieferadresse angegeben werden. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten und Abgaben.

6.3. Je Boutique, deren im Boulesse-Webshop eingestellten Waren bestellt werden, fällt unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der zu liefernden Waren ein Pauschalbetrag für Versandkosten pro Lieferung an. Die Höhe des Pauschalbetrags je Boutique ist abhängig von der Versandart und vom Land, in dem die Lieferadresse gelegen ist. Boulesse behält sich das Recht vor, die Versandkosten jederzeit zu ändern. Die aktuellen Pauschalbeträge für Versandkosten sind hier abrufbar.

6.4. Die Versandkosten sind gemeinsam mit dem Kaufpreis an Boulesse zu bezahlen. Im Zuge des Bestellvorgangs werden die verfügbaren Versandarten und die für die Bestellung geltenden Versandkosten angezeigt.

6.5. Falls Boulesse kostenlosen Versand anbietet, gilt das nur für den Transport bis zur ersten verschlossenen Tür. Der Transport (z.B. von Möbeln) darüber hinaus sowie jegliche Arbeiten, die mit dem Entpacken und Montieren von einem Produkt sowie dem nachfolgenden Transport und der Entsorgung von Verpackung zu tun haben, bietet Boulesse Ihnen gerne separat gegen einen Aufpreis an. 

6.6. Falls Boulesse kostenlosen Versand anbietet können Bestellungen, die an die gleiche Adresse gehen (ungeachtet vom Empfänger der Bestellungen), in einem einzigen Paket gesammelt versendet werden. Falls durch die gesammelte Versendung Steuern und/oder Zollgebühren anfallen, sind diese vom Empfänger zu tragen. Boulesse kann, muss aber nicht vor dem Versand der Bestellungen darauf aufmerksam machen.

7. RÜCKTRITTSRECHT

7.1. Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind, können innerhalb von 14 Tagen ab Warenübernahme ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten. Hierfür genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist per E-Mail (an returns@boulesse.com), per Post an Boulesse oder mittels des Widerrufsformulars im Boulesse-Webshop abgesendet wird.

7.2. Aufgrund einer rechtzeitig erhaltenen Rücktrittserklärung eines Kunden, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, erstattet Boulesse dem Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung den Kaufpreis zugunsten der zur Zahlung verwendeten Kreditkarte bzw Mitgliedskontos über PayPal retour. Boulesse kann die Rückzahlung ganz oder teilweise verweigern, bis entweder die Ware ordnungsgemäß zurückgesendet wurde (Punkt 7.4) oder bis der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, Boulesse einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat.

7.3. Rückzahlungen erfolgen einschließlich der Lieferkosten für Standardversand. Hat sich der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, für eine andere Art der Lieferung als durch Standardversand entschieden, so hat er keinen Anspruch auf Erstattung der ihm dadurch entstandenen Mehrkosten.

7.4. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, hat die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, unbenützt und unbeschädigt mit einer Versandart, die eine Sendungsverfolgung ermöglicht, an die Boulesse GmbH zurückzusenden. Falls an einer Ware Kontrollbänder angebracht sind, gilt die zurückgesendete Ware nur als unbenützt und unbeschädigt, wenn sich die Kontrollbänder unversehrt daran befinden.

7.5. Rücksendungen sind an die Boulesse GmbH, Stubenbastei 12/12, 1010 Wien, Österreich zu adressieren. Eine Rücksendung an eine andere Person als Boulesse oder die Boutique, deren im Boulesse-Webshop eingestellten Waren bestellt wurden, zB an den Hersteller der Ware, berechtigt zu keiner Rückerstattung des Kaufpreises.

7.6. Die Portokosten der Rücksendung und allfällige, mit der Rücksendung verbundene Zölle, Steuern und Zollabfertigungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Nicht oder zu gering frankierte Rücksendungen werden nicht angenommen.

7.7. Bei an die Boutique zurückgesendeten Waren, die nicht – einschließlich der unbeschädigten Originalverpackung und gegebenenfalls unversehrter Kontrollbänder – als neu wiederverkaufsfähig sind, wird von Boulesse ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben und von der Rückerstattung des Kaufpreises an den Kunden in Abzug gebracht. Gleiches gilt, wenn bei zurückgesendeter Ware Zubehör fehlt.

7.8. Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, haben kein Rücktrittsrecht.

7.9. Vom Rücktrittsrecht ausgenommen sind Sonderanfertigungen, die nach Kundenwunsch hergestellt werden.

7.10. Bitte beachten Sie, dass das Rücktrittsrecht nur für Verbraucher in der Europäischen Union gilt. Käufe durch Personen, die nicht Verbraucher sind und Käufe aus Drittländern sind vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen, außer es liegt ein Mangel oder Verschulden von Boulesse oder der Boutique vor, von der bestellt wurde.

8. GEWÄHRLEISTUNG

8.1. Boulesse übernimmt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Gewährleistung für gelieferte Waren. Darüber hinausgehende Garantien oder sonstige Zusagen übernimmt Boulesse nicht.

8.2. Grundlage für die bedungenen Eigenschaften für gelieferte Waren sind im Verhältnis zwischen dem Kunden und Boulesse ausschließlich die im Boulesse-Webshop und vom Hersteller selbst zum Zeitpunkt der Bestellung angeführten Eigenschaften der Ware. Angaben des Herstellers sind für Boulesse jedoch nicht verbindlich, wenn Boulesse die Angaben weder kannte noch kennen musste, wenn die Angaben in der Artikelbeschreibung im Boulesse-Webshop berichtigt oder abgeändert wurden, oder wenn die Angaben den Vertragsschluss nicht beeinflusst haben konnten.

8.3. Kommt eine Verbesserung eines behebbaren Mangels oder der Austausch der Ware nicht in Betracht (Unmöglichkeit oder Unverhältnismäßigkeit der Mangelbehebung), hat der Kunde Anspruch auf Preisminderung bzw, wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Kaufvertrags (Wandlung). Der Ersatz durch Boulesse von (Mangel-)Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Ansprüchen Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist nach Maßgabe des Punkt 10 (Haftung von Boulesse) ausgeschlossen.

8.4. Allenfalls vom Hersteller der Ware übernommene Garantien bleiben hiervon unberührt, wobei der Kunde die Inanspruchnahme direkt gegenüber dem Hersteller vorzunehmen hat.

9. KUNDENKONTO

9.1. Volljährige und geschäftsfähige natürliche Personen und juristische Personen, vertreten durch einen volljährigen, geschäftsfähigen und entsprechend legitimierten Vertreter („Kontoinhaber“), können bei Boulesse entweder im Zuge eines Bestellvorgangs oder auf der Anmeldeseite im Boulesse-Webshop ein Kundenkonto anlegen. Zur Anmeldung sind der vollständige Name und eine gültige E-Mailadresse des Kontoinhabers anzugeben und ein Passwort für den Zugang zum Kundenkonto zu definieren.

9.2. Mit der Anmeldung eines Kundenkontos im Bestellvorgang speichert Boulesse darüber hinaus die in den Datenschutzrichtlinien bezeichneten personenbezogenen Daten des Kunden.

9.3. Kontoinhaber können sich im Boulesse-Webshop mit ihrer E-Mailadresse und ihrem Passwort einloggen und insbesondere die folgenden Vorteile des Kundenkontos nutzen:

a) Adressverwaltung

Der Kontoinhaber kann seine Adress- und Lieferdaten ändern und verwalten.

b) Bestellverwaltung

Der Kontoinhaber kann seine durchgeführten Bestellungen einsehen und Rechnungen anfordern.

c) Newsletterverwaltung

Der Kontoinhaber kann sich zum Newsletter von Boulesse anmelden, die Anmeldung bearbeiten und anpassen oder den Newsletter abbestellen.

d) Passwortverwaltung

Der Kontoinhaber kann jederzeit sein Passwort ändern. Dieses sollte aus mindestens 8 Zeichen bestehen und alphanumerische Zeichenkombinationen sowie Sonderzeichen enthalten.

Diese Funktionen stehen bei jeder Anmeldung mit einem Kundenkonto und unabhängig vom verwendeten Endgerät zur Verfügung.

9.4. Keine Person darf mehr als ein Kundenkonto gleichzeitig unterhalten. Auf dieselbe Person angemeldete mehrfache Kundenkonten werden von Boulesse ohne Ankündigung gelöscht.

9.5. Kontoinhaber haben die Möglichkeit, sich nach jedem Besuch des Boulesse-Webshops auszuloggen. Es wird empfohlen, dies generell zu tun, insbesondere dann, wenn ein Endgerät verwendet wird, zu dem mehrere Personen Zugriff haben oder ein öffentlich zugänglicher Computer verwendet wurde. Hat sich ein Kontoinhaber ausgeloggt, können dritte Personen ohne Kenntnis der Kombination aus E-Mailadresse und Passwort nicht auf das Kundenkonto zugreifen.

9.6. Der Kontoinhaber haftet für jede von ihm verschuldete missbräuchliche Verwendung seines Kundenkontos und insbesondere für jeden Schaden, den Boulesse aufgrund von mangelhafter Verwahrung des Passworts durch den Kontoinhaber oder sonstigen Zugang zum Kundenkonto durch unbefugte Personen erleidet.

9.7. Jeder Kontoinhaber ist berechtigt, sein Konto jederzeit zu löschen. Mit dem Kundenkonto verbundene Daten werden gemäß den Datenschutzrichtlinien entsprechend den gesetzlichen Vorgaben über die Schließung des Kundenkontos hinaus gespeichert.

10. HAFTUNG VON BOULESSE

10.1. Boulesse haftet gegenüber dem Kunden für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten von Boulesse sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten von Boulesse, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Boulesse bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Unberührt hiervon ist die Haftung wegen Verzugs.

10.2. Für Schäden außerhalb der Sphäre von Boulesse und für sonstige, von Boulesse nicht verschuldete Schäden, insbesondere aufgrund von Störungen der Datenübertragungsnetze oder des Warentransports, übernimmt Boulesse keine Haftung.

10.3. Für den Verlust von Daten haftet Boulesse nach Maßgabe der vorstehenden Absätze jedenfalls nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden (zB sichere Verwahrung von Zugangsdaten zum Kundenkonto) nicht vermeidbar gewesen wäre.

10.4. Die Haftung von Boulesse gegenüber dem Kunden erstreckt sich darüber hinaus nicht auf Schäden, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme des Boulesse-Webshops durch den Kunden verursacht worden sind.

10.5. Der Boulesse-Webshop beinhaltet Werbung von Dritten und Links zu Webseiten, für die Boulesse nicht verantwortlich ist. Boulesse übernimmt keine Haftung für Inhalte derartiger externer Webseiten. Zum Zeitpunkt der Linksetzung auf externe Webseiten haben sich auf diesen keine illegalen Inhalte befunden. Eine laufende Überprüfung dieser Links durch Boulesse ist jedoch nicht möglich. Es gilt die Linkhaftung gemäß E-Commerce-Gesetz (ECG).

10.6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Boulesse, somit insbesondere auch für die Boutiquen.

11. DATENSCHUTZ

Es gelten die Datenschutzrichtlinien von Boulesse, die einen integralen und bindenden Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden. 

12. VERFÜGBARKEIT UND DATENSICHERHEIT

12.1. Boulesse behält sich das Recht vor, das Leistungsangebot und insbesondere den Boulesse-Webshop und die dort eingestellten Angebote von Waren jederzeit zu verändern.

12.2. Aufgrund der von Zeit zu Zeit erforderlichen Wartungsarbeiten kann nicht gewährleistet werden, dass der Zugang zum Boulesse-Webshop jederzeit und ohne Unterbrechungen möglich ist.

12.3. Die von Boulesse eingesetzte IT-Infrastruktur ist dem aktuellen Stand der Technik entsprechend, insbesondere durch Firewalls, gesichert. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass für alle beteiligten Personen die Gefahr besteht, dass unbefugte Personen auf im Übertragungsweg befindliche Daten Zugriff haben können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, sondern für jegliche Übertragung von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung des Boulesse-Webshops übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.

13. URHEBERRECHT

13.1.Der gesamte Inhalt des Boulesse-Webshops, einschließlich Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum von Boulesse, von Boutiquen oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder der Bereitstellung im Boulesse-Webshop zugestimmt haben und ist durch österreichisches und internationales Urheberrecht geschützt.

13.2. Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Boulesse dürfen keine Teile des Boulesse-Webshops wiederverwendet oder systematisch extrahiert werden. Insbesondere dürfen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Boulesse kein Datamining und keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extrahierungsprogramme eingesetzt werden, um irgendwelche wesentlichen Teile des Boulesse-Webshops zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Weiters darf ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Boulesse keine eigene Datenbank hergestellt und/oder veröffentlicht werden, die wesentliche Teile des Boulesse-Webshops (zB Preise oder Produktinformationen) beinhaltet.

14. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

14.1. Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Nutzung des Boulesse-Webshops und alle im Wege des Boulesse-Webshops abgeschlossenen Rechtsgeschäfte ist das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.

14.2. Diese Rechtswahl schließt ein, dass Kunden, die Verbraucher außerhalb Österreichs sind und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem der Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums haben, der durch zwingendes Verbraucherschutzrecht ihres Wohnsitzstaates gewährte Schutz nicht entzogen wird.

14.3. Im Verhältnis zwischen Boulesse und Kunden, die Verbraucher sind, wird die nicht-ausschließliche Gerichtsbarkeit der Gerichte in Wien, Innere Stadt vereinbart. Ansprüche eines Verbrauchers, die sich aus zwingendem Verbraucherschutzrecht seines Wohnsitzstaates ergeben, können wahlweise sowohl in Wien, Innere Stadt, als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat, gegen Boulesse geltend gemacht werden.

14.4. Im Verhältnis zwischen Boulesse und Kunden, die Unternehmer sind, wird die ausschließliche Gerichtsbarkeit der in Handelssachen zuständigen Gerichte in Wien, Innere Stadt vereinbart. Boulesse ist darüber hinaus berechtigt, den Unternehmer auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

15. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

15.1. Sämtliche Bezugnahmen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Personen sind geschlechtsneutral und umfassen gleichermaßen die männliche wie die weibliche Form.

15.2. Die Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einer Bestimmung oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Boulesse und der Kunde verpflichten sich dazu, jede unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen und undurchsetzbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt und wirksam und durchsetzbar ist.

15.3. Boulesse behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern. Über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird mit temporärem Hinweis auf der Startseite des Boulesse-Webshops, einer entsprechenden Mitteilung in jedem Kundenkonto sowie über ergänzende Kommunikationskanäle (zB Newsletter) informiert. Die fortgesetzte Nutzung des Boulesse-Webshops gilt als Einverständnis des Kunden mit allen Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

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